Deutscher Zollverein
 
Aufbau und Struktur
Die Ziele des zunächst auf acht Jahre befristeten und danach immer wieder verlängerten Zollvertrags sind die Schaffung eines einheitlichen deutschen Wirtschaftsraums, eines gemeinsamen Markts mit einer Zollgrenze gegen dritte Staaten, und der Verzicht auf Binnenzölle.
Hauptorgan des Deutschen Zollvereins ist bis 1866 die Generalkonferenz, eine alljährlich Anfang Juni mit wechselndem Tagungsort zusammentretende Versammlung der Bevollmächtigten der Mitgliedstaaten. Jeder Mitgliedstaat führt in diesem Gesandtenkongress eine Stimme, mit Ausnahme der thüringischen Staaten sowie Frankfurts und Nassaus die jeweils eine gemeinsame Stimme haben. Die Generalkonferenz ist das beratende und beschließende Organ des Zollvereins, in der Einstimmigkeit erforderlich ist. Die Beschlüsse der Generalkonferenz in Fragen der gemeinsamen Zollgesetzgebung haben Gesetzeskraft und bedürfen nicht mehr der Ratifizierung der einzelstaatlichen Regierungen. Die administrative Ausführung der Zollvereinsgesetze hingegen obliegt den einzelnen Mitgliedstaaten. Einziges gemeinsames Verwaltungsorgan ist das Zentral-Rechnungsbüro mit Sitz in Berlin, das für die Verteilung der gemeinsamen Zolleinnahmen - anteilig nach Bevölkerungszahl - zuständig ist. Die Zolleinnahmen werden allerdings nicht ein- oder ausgezahlt sondern lediglich verrechnet und in Form von Ausgleichzahlungen direkt zwischen den einzelnen Staaten entrichtet.
Nach der Gründung des Norddeutschen Bundes wird die Generalkonferenz entsprechend der geänderten Zollvereinsverträge vom 8. Juli 1867 durch einen Zollbundesrat mit Mehrheitsvotum, und durch ein Zollparlament mit nach allgemeinen, gleichen und direkten Wahlen ermittelten Abgeordneten abgelöst. Gemäß dem preußischen Vorschlag werden Bundesrat und Reichstag des Norddeutschen Bundes für den Zollbundrat und das Zollparlament einfach um die Vertreter der nicht zum Norddeutschen Bund gehörenden Zollvereinsstaaten Bayern, Württemberg, Baden, Hessen-Darmstadt und Luxemburg erweitert.
Mit der Gründung des Deutschen Reichs entfällt das Zollparlament als besondere Institution. Der Zollverein geht in das deutsche Zollgebiet über und der Reichstag übernimmt die Aufgaben des Zollparlaments.

Einladung für das Zollparlamentsmitglied August Bebel, 1868


Reichszollkalender für deutsche Zollbeamte, 1914